Was hatte heuer der Jahreswechsel gebracht, abgesehen von der langersehnten weissen Landschaft? Für mein Projekt noch nichts Neues, seitdem seit November letzten Jahres meine Petition zu Bern vorlag. Solange keine gegenteilige Botschaft eintraf, konnte ich guter Dinge sein und annehmen, dass die letztlich zuständige Instanz - der Gesamtbundesrat höchstselbst -  in der einseitigen Affäre zu meinen Gunsten einlenken würde.

IN SACHEN PETITION waren seit dem Bern-Ausflug fast zwei Monate vergangen. Die Beantwortungszeit bei Eingaben an Behörden hatte bisher zwar stets unter einem Kalendermonat gelegen, doch war 'Bundesrat' ja eine aussergewöhnliche Instanz, und es waren zudem aussergewöhnliche Zeiten. Die Welt hielt gerade den Atem an, es überschlugen sich die Ereignisse um US-Präsidentschaft, Ukraine-Unterstützung, europäische Regierungsspitzen, Bundesratswahlen, Welthandel usw.. Dennoch wollte ich nicht viel länger auf eine Bundesratsreaktion warten.

IN EIGENER SACHE war mir dieser Tage beim Werkeln an einem Bundesrats-Follow-up klar geworden, dass meine Korrespondenzen eine träfere Bezeichnung brauchten. Seit Monaten war diese Website schliesslich mein Offenes Netzbuch gewesen, und so war jetzt der Zeitpunkt da, um Netzbrief in Netzbuchbrief aufzuwerten. Und eine prima Briefüberschrift ergab sich gleich dazu. 

Aufsichtsbehörde der Sozialversicherungen war laut Artikel 76 ATSG [Link] der Bundesrat. Also konnte ich nicht fehlgehen, wenn ich dem Gremium (Gesamt-)Bundesrat nach gut zwei Monaten sieben persönlich adressierte Briefe zukommen liess.

Die Couverts eigenhändig A-Post-frankiert und im alten Wortsinn gepostet, machte ich mich auf längeres Abwarten gefasst. Die Magistratspersonen hatten ja stets viel um die Ohren, und ob sie überhaupt von meiner Petition wussten, stand in den Sternen. 

Mit dieser dürren Mailnachricht hatte das Bundesratssekretariat über Nacht kommuniziert, dass ich zwei Monate vergeblich auf eine Bundesratsnachricht gewartet hatte.

Jedenfalls fiel ich aus allen Wolken, als ich Tage später in der Mailbox das frühe Mail aus Bern vorfand. Eingepackt in Dankbarkeit, war die Abwimmlung an Scheinheiligkeit und Bürgerverachtung kaum zu überbieten. Auf so etwas Unmagistrales als Entgegnung auf die legitime, überaus höfliche, siebenfach persönliche Nachfrage betreffend Ergebnis meiner Petition war ich nicht gefasst gewesen. Nicht nach all den Mühen, mit den ups and downs während zehn Monaten, und dem ganzen Brimborium für die Petitionseinreichung auf der Bundeshausterrasse. 

Jedenfalls war die kühle Abfuhr aus Bern ein Affront, des Gremiums aus Landesmüttern und -vätern unwürdig. Hatte Herr Parmelin sich wirklich Zeit genommen, den tags zuvor eingegangenen persönlichen Brief zu reflektieren? Ich stand vor der Frage, ob das überhaupt auf Magistrat Parmelins Mist gewachsen sein konnte. Wenn ja, dann musste er manches sehr missverstanden haben und brauchte daher Aufklärung.

Nach Boris Zürchers seit August 2024 geplantem Abgang war der SECO-Chefposten bereits seit Anfang Jahr 2025 verwaist, wie der Tages-Anzeiger am 12. Februar berichtete. Jedenfalls tat sich hier ein Zürcher-Abgrund auf.

Vormals:

"ZÜRCHER WOLF IM SCHAFSPELZ  LEUGNET FAKTEN"

musste ja neu lauten:

"ZÜRCHER RATTE  VERLÄSST SECO-SCHIFF"

Offenbar hatte Monsieur Parmelin dem Zürcher Wolf im Schafspelz nicht misstraut, dem mittlerweile abgesprungenen SECO-Leiter und AKALV-Präsidenten Boris Zürcher. Dessen letzte, indirekte "Kommunikation" war Abwimmlungsmail vom 10. Januar 2024 aus dem SECO gewesen.

Das hatte eine gewisse Ähnlichkeit mit früheren Fällen. Waren nicht schon frühere Skandale in Bundesbern nach Personalwechseln ans Tageslicht gekommen?  

... hatte jedenfalls Bundesrat G. Parmelin dem abgesprungenen Zürcher Wolf im Schafspelz, SECO-Leiter B. Zürcher, in meiner Sache. Zeit war eher knapp gewesen. Dass Herr Parmelin den Herrn Zürcher noch mit meiner Petition konfrontiert hatte, konnte sein oder auch nicht.

Ein Follow-up war fällig, und eine deutlichere Fokussierung auf den Gesamtbundesrat. Alle Bundesräte persönlich und vertraulich zu adressieren hielt ich für eine super Idee. Dieses Mal mussten die Antworten aus Bern nur so geströmt kommen! Wer ausser mir hatte ein solch gewichtiges Anliegen vorzubringen? Artikel 76 ATSG würde nunmehr seine volle Wirkung entfalten müssen.

DIESMAL keine Blitzantwort auf den Netzbuchbrief, weder von WBF noch von anderen Departementen. Eine kurze Stellungnahme an WBF schien mir angebracht, um hervorzuheben, dass mein Ziel nicht Abweisungen und Abwimmlungen sammeln war. 

MITTE MÄRZ war da, ein neuer Bundesrat (Pfister) war gewählt, Europa erfand sich gerade neu als "Achse" gemeinsam mit dem UK  und ohne die USA gegen Russland; und aus Bern hatte ich noch nichts gehört.

Was tun als Nächstes, wenn nach einem Vierteljahr auf starke Petition und zwei starke Follow-ups bundesratsseits nichts kam? In Frage kam die eine oder andere Vorgehensweise, doch eben alle ohne Gewähr. 

Normalem Bürgerverständnis nach war ja eigentlich Verlass auf die Schweizer Post. Meine beiden persönlich adressierten Bundesrats-briefe waren deshalb sicherlich persönlich empfangen worden. Dass beide Male keine der namentlich Angesprochenen individuell reagierten, war schade, konnte aber mancherlei bedeuten.